25. Sitzung des Stadtrates Speyer:

Story LineÖffentliche Sitzung TOP 1. Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern. TOP 2. Großinvestition der Stadtwerke Speyer; Anfrage und Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 20.09.2026. TOP 3. Umsetzungsstand der Anträge zu Begrünungsmaßnahmen und Grünflächenmanagement; Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.09.2026. TOP 4. Berichterstattung Beirat für Migration und Integration; mündlicher Bericht. TOP 5. Übertragung der Aufgaben "Betrieb des landeseinheitlichen Fachverfahrens VOIS | archivo" und "Betrieb der Fachsoftware zu nationalen Waffenregisters" an den Zweckverband ZIDKOR. TOP 6. Finanzhaushalt 2026 der Bürgerhospitalstiftung; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 31192.0960003 (Seniorenstift Bürgershospital/Anlagen im Bau für Baumaßnahmen). TOP 7. Ergebnishaushalt 2026 - Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 101 GemO. TOP 8. Ergebnishaushalt 2026, Vorläufige Mittelbereitstellung für eine unabweisbare Aufwendung gem. § 100 GemO Abs. 1 bei HHSt. 36551.5419000 (Förderung von Kindertagesstätten freier Träger - Zuweisungen für laufende Zwecke an Sonstige). TOP 9. Mühlturmstraße - Einrichtung einer Einbahnstraße. TOP 10. Bebauungsplan Nr. 077 Bauschuttrecyclinganlage" hier: Auswertung der regulären Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der regulären Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB. TOP 11. Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Speyer. TOP 12. Anpassung der externen Stundenverrechnungssätze und Fahrzeugkosten für den Baubetriebshof und Stadtgrün der Stadt Speyer zum 01.01.2027 sowie Information über die internen Leistungsverrechnungssätze (ILV). TOP 13. Klausurtagung des Gestaltungsbeirats und der Fraktionen, Evaluierung und Erstellung einer Satzung. TOP 14. Anbau an die "Villa Erlus" - Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 19 D Alte Ziegelei. TOP 15. Bebauungsplan Nr. 12 E "Alte Speyerer Weide, nördlich der Sportplätze - Neuaufstellung" hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB; Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB. TOP 16. Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt Speyer-Süd" hier: Variante Nr. 3 Städtebauliche Entwicklung "Normand-Sportplatz - Urbanes Biotop". TOP 17. Verschattung von Teilbereichen auf dem Berliner Platz. TOP 18. Satzung zur Erhebung von Eltern- und Verpflegungskostenbeiträgen für die Freitagnachmittags- und Ferienbetreuung. TOP 19. Bestellung Wirtschaftsprüfer für das Wirtschaftsjahr 2026. TOP 20. Änderung der Abfallgebührensatzung der Stadt Speyer. TOP 21. Verwendung Jahresergebnis der EntsorgungsBetriebe Speyer 2025. TOP 22. Umbesetzung von Ausschüssen; (Tischvorlage). 23. Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO; (Tischvorlage). 24. Informationen der Verwaltung. Produzent: Thomas Schuster, 67166 Otterstadt

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