23. Sitzung des Stadtrates Speyer

Story LineÖffentliche Sitzung: TOP 1: Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern Müll und Kosten für die Stadtgesellschaft TOP 2: Resolution zur angekündigten Standortschließung bei MANN+HUMMEL und Produktionsverlagerung bei TE Connectivity am Wirtschaftsstandort Speyer. TOP 3: Einrichtung von Fußgängerüberwegen - insbesondere Obere Langgasse und Landwehrstraße (Höhe Friedhof); Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 12.05.2026. TOP 4: Flugplatz/Verkehrslandeplatz; Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.05.2026. TOP 5: Nachnutzung ehemalige Rote Kreuz Rettungsstation; Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom 02.06.2026. TOP 6: Einrichtung einer zentralen Bauberatungsstelle und Umsetzung eines lokalen "Bauturbos" in Speyer; Antrag und Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom 02.06.2026 TOP 7: Einbahnstraßenkonzept; Prüfantrag der UfS-Stadtratsfraktion vom 15.06.2026 TOP 8: Stand der Planung zur Aufwertung des Fischmarkts; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 15.06.2026. TOP 9: Stärkung der Defibrillator-Kompetenz an Speyerer Schulen; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 15.06.2026. TOP 10: Sicherung und Weiterentwicklung der Nachbarschaftshilfe in Speyer; Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion vom 15.06.2026. TOP 11: Haushalt - Personalkosten und Bauprojekte; Anfrage und Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 15.06.2026. TOP 12: Überlassung städtischer Gebäude für kulturelle Veranstaltungen und Konzerte; Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 15.06.2026. TOP 13: Jährliche Berichterstattung des Jugendstadtrates. TOP 14: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Speyer. TOP 15 Beauftragte für Menschen mit Behinderungen - Neubesetzung ab 01.07.2026. TOP 16: Satzung für die Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Speyer (Kindertagesstättensatzung). TOP 17: Satzung für die Kindertagespflege der Stadt Speyer (Kindertagespflegesatzung). TOP 18: Kindertagespflege - Erhöhung und Dynamisierung der laufenden Geldleistungen für Kindertagespflegepersonen. TOP 19: Festsetzung des Teilnahmebeitrags für das Ferienprogramm der städtischen Jugendförderung für Grundschulkinder. TOP 20: Finanzierung der Stelle "Initiative Burgfeldschule" (analog der Stellen der Jobfüxe) an der Realschule Plus Burgfeldschule für das Schuljahr 2026/2027 - Information. TOP 21: Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung vom 27.10.2025, Wohnungsbauturbo" in Verbindung mit den Änderungen des Baugesetzbuchs (überarbeitet). TOP 22: Stellungnahme zum Bericht des Rechnungshofs 2025; hier: Bewirtschaftung der städtischen Weinbergfläche. TOP 23: Deichquerungen in der Franz-Kirrmeier-Straße. TOP 24: Vollausbau Stübergasse und Halbes Dach. TOP 25: Mühlturmstraße - Einrichtung einer Einbahnstraße. TOP 26: Weiterentwicklung Heinrich-Lang-Platz; hier: Überplanung der Platzmitte, Umsetzung von Bauabschnitt 2. TOP 27: Feststellung des Jahresabschlusses 2025 der Stadtwerke Speyer GmbH. TOP 28: Umbesetzung von Ausschüssen; (evtl. Tischvorlage). TOP 29: Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO; (Tischvorlage). TOP 30: Ausschreibung der Stelle der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters - Information. TOP 31: Ermächtigung des Haupt-, Stiftungs- und Digitalisierungsausschusses für Beschlussfassungen an Stelle des Stadtrates während der Sommerpause. TOP 32: Informationen der Verwaltung. Produzent: Thomas Schuster, 67166 Otterstadt

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